Am letzten Mittwoch sollte endgültig über den Grundstückstausch im Bauauschuss entschieden werden.Trotz des positiven Beschluss aus dem Letzten Stadtrat wurde der Antrag nicht angenommen.
Die CDU brachte einen Beschluss des Stadtbezirksbeirates Prohlis mit der sich dagegen aussprach. Das zu tauschende Grundstück ist bisher ungenutztes Bauland das Platz für 2 Einfamilienhäuser bietet.Grund: die SachsenEnergie hat bisher nicht konkret gesagt, was sie mit dem Grundstück vorhat. Als Unternehmen mit Profitzwang und der Auflagen, wird dort nichts anderes als eine Wohnbebauung statt finden.
Wir haben hier die Befürchtung dass unsere Initiative zwischen die Räder machtpolitischer Kämpfe gerät und die CDU den Antrag blockiert weil er von den Grünen eingereicht wurde.Auch wenn die Neustadt wahlpolitisch nicht allzu interessant für die CDU ist, fänden wir es falsch wenn Bürgerinitiativen unter dem Machtkampf der Parteien leiden müssen.
Der Antrag wird nun bei einer der kommenden Stadtratssitzungen erneut abgestimmt.Sollte keine Mehrheit dafür zustande kommen, könnte alles extrem ausgebremst werden.
Ein neues Tauschgrundstück müsste gefunden werden und neu verhandelt.Außerdem gibt es laut Baubürgermeister keine städtischen Flächen die in Frage kommen.
Der Neoliberale Ausverkauf der letzten Jahrzehnte zeigt hier seine hässliche Fratze
Wir bleiben positiv aber müssen jetzt auch noch mal richtig Druck machen, damit unsere Initiative nicht blockiert wird und am Ende im Sande verläuft.